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16 Stadtteile, viele Veedel                                                               

Highlights 2020: 16 Orte, die Du in Porz besuchen solltest!

  • Poll
  • Porz-Mitte
  • Urbach
  • Wahnheide
  • Zündorf

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Am Sonntag den 13.09.20 ist Kommunalwahl

Kommunalwahl in Porz "Ich schiesse nicht auf eure Kinder!" .. diese Wahlwerbung von Satirepartei "Die Partei" zeigt, es hat sich viel verändert in den letzten 6 Jahren, bei der letzten Wahl wäre dieses Plakat nicht vorstellbar gewesen, nicht weil das Plakat schlecht wäre, sondern die Verhältnisse damals nicht so vergiftet und ethnisiert waren. Foto Jochen Geis
Die letzten sechs Jahre
Die letzte Wahl endete mit einen fremdenfeindlichen Anschlag auf Frau Reker, diese gewann die Wahlen. Was hat sich seit der letzten Wahl ereignet? Flüchtlingskrise - Diskussionen um Flüchtlingsheime, der Skandal um die CDU Politikerin in Dellbrück mit eigenem Flüchtlingshotel, die "Sylvesternacht von Köln", weitere Segregation mit zunehmendem migrantischen Anteil in der Stadtgesellschaft. Zunehmender Drogenverkauf auf Kölner Plätzen und Straßen. Zahl der Obdachlosen in Köln hoch, Zunehmendes (agressives) Betteln. Zahl der Armenspeisungen in Köln zunehmend trotz Sozialsystem. Bauskandale (Preisexplosionen) in Köln bei öffentlichen Projekten standen auf der Tagesordnung. Die fff Demos sorgten etwas für frischen Wind. Aus gegebenem Anlaß gab es starke antifaschistische Demos, Umweltdemos, antikapitalistische Demos (TTIP) aber auch Demonstration von Erdogananhängern und die Moscheeeinweihung der DITIB. Im Grunde gab es viele politische Demonstrationen. Viele Konflikte im öffentlichen Raum, auf Straßen und Plätzen die teils unschöne Züge angenommen haben.
Das Thema Migration hatte sich gerade wieder etwas beruhigt, da kam Corona. Wie die Coronalkrise Einfluß auf unsere Einkaufsstraßen, den Einzelhandel und die Gastronomie in Köln nimmt, bleibt abzuwarten, es wird aber wahrscheinlich ein wichtiges Thema werden. Dazu schleichend eine Elektromobilität (E Roller, erste E Autos, E Busse..) die Aussenwerbung wurde elektrisch und groß, die Mobilkommunikation noch stärker, die sozialen Netzwerke noch stärker, noch mehr Paketfahrzeuge, noch mehr Nagelstudios, Streit um die historische Mitte, bzw das jüdische Museum..... die Deutzer Freitreppe, in sechs Jahren ist viel passiert.
In Porz gab es aus der CDU einige Skandale die bundesweit für Aufsehen sorgten. In Porz wurde das Hertiegebäude erworben und abgerissen, es wird seit 2018 an der neuen Mitte gebaut, es gab viele Neubauprojekte und Modernisierungsarbeiten an Bestandsimmobilien letzteres insbesondere großflächig durch die GEWOG. Es gibt zahllose neue lokale, digitale und echte Netzwerke. In Wahn wurde die Bahnhofsumgebung erheblich entwickelt, die Orte haben sich fast alle im Kern verschönert, wurden liebevoll von Bürgern aufgehübscht. Bereits vor Corona wurden die einzelenen Veedel wiederentdeckt, entwíckelte sich eine neue Liebe zum Lokalen. Die Naherholungsgebiete wurden stark genutzt. In Sachen Kultur gab unabhängig von der Politik es Entwicklungen in die Breite und die Tiefe. So gibt es zunehmend Künstlerkreise, so wurde das Stadtgymnasium ein Musikgymnasium. Sportlich läufts, allerdings könnten manche Vereine Verstärkung gebrauchen, der Karneval macht sich Sorgen um den Nachwuchs. In einigen Stadtteilen von Porz darf das Grundwasser nicht genutzt werden, soweit zum Thema Gesundheit und natürlichen Lebensgrundlagen. Dieser Umstand ist ähnlich zu werten, wie als dürfe man in einigen Stadtteieln nicht mehr die Luft atmen, nur noch mit Gasmaske herumrennen. Wäre Luft nicht flüchtig wäre es wahrscheinlich sogar so, da in der Umgebung sehr hohe Verbrauchs- und Verschmutzungsquellen liegen. Nunja jetzt tragen wir alle Coronamasken sthen Schlange, eine gespenstische Erfahrung in den ersten Tagen, inzwischen Routine.
Vielleicht schlägt die neue Liebe zum Lokalen in eine hohe Wahlbeteiligung um ... selbst eine ungültige Wahl ist eine Stimme, man muss es nur tun. Eine hohe Wahlbeteiligung zeigt Interesse, wenn nur unter 50% wählen gehen und davon mehr als die Hälfte per Brief die Stimme abgegeben hätte, wäre die ein Zeichen von hohem Desinteresse. Da Kölle immer Thema Nummer eins der Kölnerinnen und Kölner ist, sollten die Kölner auch wählen gehen. Man gibt die Stimme ja nicht ab, sondern behält die Stimme um weiterhin den Mund auf zu machen. Wenn einem etwas nicht passt oder um seine Unterstützung auszudrücken, um zu kritisieren oder Verbesserungen und Neuerrungen vorzubringen, ist kräftig von der Stimme Gebrauch zu machen, zwischen den Wahlen.
Was wird gewählt?  

  • die Oberbürgermeisterin/der Oberbürgermeister für die Dauer von fünf Jahren          
  • die Vertreterinnen und Vertreter des Rates der Stadt Köln für die Dauer von fünf Jahren. Der Rat der Stadt Köln hat 90 Mitglieder.          
  • die Mitglieder der Bezirksvertretungen in den neun Stadtbezirken für die Dauer von fünf Jahren. Die Bezirksvertretungen haben jeweils 19 Mitglieder.
  • separat wird der Integrationsrat wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt 

Oberbürgermeister/in
Die Wahl spitzt sich zu zwischen einerseits dem Bündnis CDU/Bündnis90 Die Grünen (Oberbürgermeisterin Henriette Reker) und der SPD Oberbürgermeisterkandidaten Andreas Kossiski ab.
Ungünstig für den SPD Kandidaten, die Linke hat ebenfalls einen OB Kandidaten aufgestellt. Die Kandidatin der CDU/Grünen hat daher die Nase vorn. Zudem ist die Briefwahlbeteiligung bereits sehr hoch, was für ein relativ hohes CDU Ergebnis spricht. Vielleicht überraschen die NRW Bürger angesichts Corona mit einer hohen Wahlbeteiligung. Da es sehr viele gute Kandidaten gibt, die auch an CDU und den Grünen nagen kann es zu einer Stichwahl kommen. Es gibt Gruppen die mit Einzelentscheidungen Probleme haben und durchaus in Summe auf einige Prozente kommen.
Gewonnen hat der Kandidat, der mehr als 50 Prozent der gültigen Stimmen erhalten hat.. Falls niemand die absolute Mehrheit holt, wird am 27.September eine Stichwahl stattfinden.
Den Rat der Stadt Köln
Gewählt werden Kandidaten im Wahlkreis, gewählt werden die Parteien.
Die Bezirksvertretung am Beispiel des Stadtbezirks Porz
Es gibt insgesamt fünf Wahlbezirke in Porz, drei davon gingen zuletzt an die SPD, zwei an die CDU (31 und 33)

Wahlbezirk 31, Porz 1 (Porz, Zündorf, Langel)
Hier kandidiert die ehemalige Bundestagsabgeornete und Bürgermeisterin der Stadt Köln, Elfi Scho-Antwerpes für die SPD.
Für die Linke kandidiert Helmut Krämer, den viele aus seiner langjährigen Arbeit im Vorstand des Engelshof kennen.
Verteidigerin ist im Porzer Westen Frau Henk Hollstein CDU
Wahlbezirk 32, Porz 2 : (Wahnheide, Wahn, Lind, Libur, Zündorf)
Im Porzer Südosten kandidiert der Fraktionsvorsitzende der SPD im Rat der Stadt Köln Christian Joisten
Wahlbezirk 33:, Porz 3 ( Eil, Urbach, Elsdorf, Grengel)
Im Porzer Osten und der geographischen Mitte wird es spannend, hier kandidiert der nicht unumstrittene Porzer Bezirksbürgermeister Henk van Benthem von der CDU, herausgefordert von Sigita Gelbach von der SPD. Sigita Gelbach kämpft allerorten mit einem SPD Stand, überhaupt ist die SPD sehr stark in der Fläche, den Stadtteilen präsent. Sie war wesentlich aktiver unterwegs in den Stadtteilen als der Vorgänger Jochen Ott, trotz Corona, ob es effektiv war, wird sich am Sonntag zeigen.
Henk van Benthem machte bundesweit Negativschlagzeilen da er zunächst die Wahl mit den Stimmen von proKöln und AfD angenommen hatte. Das haben ihm viele auch in Porz und in seinem Wahlkreis negativ angerechnet. Zudem, konnte Henk van Benthem coronabedingt kaum glänzen, da er vor allem mit Veranstaltungen Pluspunkte sammeln könnte. Er ist ein Party- Veranstaltungs und Rampenpolitiker, dass sind seine Stärken, coronabedingt war da nicht viel möglich. Die Grünen haben ihn trotz des Vorfalls später gewählt, dass hat sie in Porz sehr schlecht aussehen lassen. Es gab Knatsch unter den Grünen. Nun wird sich zeigen ob die Wähler wie die CDU es sich erhofft, damit kein Problem haben oder ob die Wähler das negativ ankreiden. Die damalige Stellvertreterin van Benthems Elvira Bastian (FDP) wurde ebenfalls mit den Stimmen von proKöln und AfD gewählt. In diesem Wahlkreis kandidiert auch die Oberbürgermeisterkandidatein der Liste "Wir sind Köln" Dagmar Langel
Wahlbezirk 34, Porz 4: (Ensen, Gremberghoven, Eil, Porz, Finkenberg)
Pascal Pütz SPD der engagierte Student gegen den Vorsitzenden der Porzer CDU Werner Marx (Finanzbeamter)  Werner Marx hatte im Mai 2019 versucht den  Krankenhaus-Förder-Verein Porz  zu putschen, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Solibundes Porz. Das Krankenhaus und der Verein wehrten sich gegen die "feindliche Übernahme" und stellten ihrerseits neue Kandidaten auf, welche sich durchsetzen konnten. In diesem Zusammenhang wurden einige weitere Vorwürfe gegen Werner Marx laut die durch die Presse gingen. Die Porzer CDU hat den Unterhaltungswert von Denver, Dallas und Games of Thones ... wer es braucht, die meisten wohl eher nicht. Allerdings wäre alles völlig unbedeutend, würde nicht mit solchem Aufwand angegriffen und verteidigt, es ist wohl doch mehr als Operette.
Wahlbezirk 35, Porz 5: (Poll, Westhoven, Ensen)
in diesem Wahlbezirk steht für die SPD ebenfalls ein Student, die Partei stellt sich offensichtlich neu auf und macht einen Generatioenenwechsel.
Dann war da noch der Fall des  CDU-Politiker Hans-Josef Bähner, der sich verantworten muss auf Kyrill einen jungen Mann am Friedrich Ebert Ufer geschossen zu haben, auch hier war bundesweit negative Aufmerksamkeit auf Porz gezogen worden. 
Daher könnte diesmal die SPD vielleicht vier der fünf Wahlbezirke holen, alle halten und sich Eil, Elsdorf,Urbach und Grengel zurückerobern.
Die friday for future Bewegung kann auch zum Ansteigen des Stimmanteils der Klimafreunde zu Lasten der Grünen bedeuten, die Grünen haben in NRW gehörig abgebaut.
Prognose
Insgesamt geht die CDU aus der letzten Periode wahrscheinlich spürbar geschwächt hervor. Es wäre verwunderlich wenn die Porzer Wählerinnen und Wähler dies einfach so hinnehmen würden, auszuschließen ist es aber nicht. Dennoch ist eine Klatsche naheliegend, wer davon profitieren wird? Da die Grünen mit der CDU verpartnert sind, eher wohl die SPD, mit ihrem sicheren Spitzenkanditdaten (Polizist und Gewerkschafter)  oder die vielen kleinen Wahllisten, nicht unwahrscheinlich die  Nichtwähler. Allerdings spricht der hohe Anteil Breifwahlen für ein gutes CDU und FDP Ergebnis, es ist alles offen.
Das wird doch spannend am Wochenende. Es ist schlimm das die kommenden 6 Jahre aus diesem Coronatief bestimmt werden, für die Demokratie wird wahrscheinlich festzuhalten sein nach diesem Wochenende, dass sie auf einem Tief angekommen sein wird, dass die kommunale Demokratie dringend sanierungsbedürftig ist. 
 
Rückblick auf die letzten Kommunalwahlen:
Die Wahlbeteiligung lag bei der letzten Wahl 2014 bei 49,66% unter 50% Stärkste Partei wurde in Köln die SPD mit 29,39%, die Linke wurde viertstärkste Partei mit 6,96% aber nur da proKöln und AfD sich rechts die Stimmen aufteilten.  Stärkste Partei wurde im Stadtbezirk Porz die SPD mit 33,34% der Stimmen. Hier lag die Wahlbeteiligung bei nur 45,78% (!) und hier wurde die AfD vor der Linken viertstärkste Partei.  In Lindenthal war die Wahlbeteiligung mit knapp 60% am höchsten(59,8%)  in Kalk am niedrigsten mit ca. 40% (40,5%), Porz hatte rechtsrtheinisch (Porz, Kalk, Mülheim) die höchste Wahlbeteiligung vor Mülheim und lag auch noch vor Chorweiler, dem Bezirk mit schlechtester Wahlbeteiligung linksrheinisch an sechster Stelle.  Die letzten Kommunalwahlen stellten einen Rechtsruck in Köln dar. Es ist bereits so lange her, dass die meisten dies wahrscheinlich vergessen haben.
Briefwahl ist sehr kritisch zu betrachten, in Köln liegen angeblich bereits 25% Wahlbeteiligung durch Briefwahl vor, dass könnte die Mehrheit sein, genaues Hinsehen sollte damit erforderlich werden
Nur weil in den fernen USA Trump gegen die Briefwahl wettert, bedeutet dies nicht im Umkehrschluss, dass Briefwahlen automatisch gut sind. Ganz im Gegenteil. Alle Menschen, die sich mit dem Thema auseinandersetzen werden erkennen, wie einfach der Betrug wäre, kriminelle Ernergie vorausgesetzt. Solch offene Flanken beim höchsten demokratischen Akt sind unpassend Bei Bürgerbegehren und bei Kandidatenunterstützungen werden die Unterschriften und die Form sehr genau geprüft, bei Wahlen wird weniger genau geprüft. Angeblich sollen jetzt bereits 25% der Wählerinnen und Wähler in Köln sich per Briefwahl beteiligt haben, sollte die Wahlbeteiligung unter 50% bleiben ist dies eine höchst zweifelhafte Zahl. Briefwahl stellt eine Einladung zur Manipulation dar. Im Grunde muss mehr als in Stichproben ein Gegencheck gemacht werden. Die Unterschriften müssen überprüft werden, dies sollte durch scans und Sichtung gegengecheckt werden. Oder  zB in einem Altenheim oder einem Wahlbezirk mit hohem Briefwahlanteil sollte konkret nachgefragt werden: Haben Sie den Antrag auf Briefwahl tatsächlich gestellt, haben Sie per Brief gewählt? Ist das Ihre Unterschrift,? In diesen neoliberalen Zeiten mit geringer Moral und hoher krimineller Energie ist davon auszugehen, dass mit Briefwahl zunehmend betrogen wird. 2014 ware der Anteil Briefwahl noch bei 19,6 % gewesen was ca. 35% der gesamten Wähler ausmachte und bereits deutlich höher als 2009. Das Wahlamt der Stadt Köln macht eine Plausibilitätsaufstellung und vergleicht die Anteile der Parteien an der Urne und dem Brief. In 2009 wurden im Brief schwach gewählt Die Linke, die Piraten und Sonstige mit ca 29% Briefanteil im Vergleich zu ca. 41% bei CDU und FDP. 12% Differenz da mag man schon einmal Ergebnisse überprüfen.
Auch der Bundeswahlleiter sieht die Briefwahl kritisch, sie beeinflusse die Prinzipien der gleichen und geheimen Wahl... schrieb die "welt" vor einem Jahr. Die Abweichungen müssen nicht auf Manipulationen beruhen, es wäre aber möglich. Thema Briefwahl vermerkt die Tagesschau:: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/inland/briefwahl-109.html und hier einige Hinweise aus Manipulationen in Deutschland, oft sind Grüne und CDU/CSU involviert. https://de.wikipedia.org/wiki/Wahlf%C3%A4lschungsskandal_von_Dachau und https://www.wahlrecht.de/news/2015/2015060501.html
Sechs Jahre sind zuviel
Sechs Jahre sind eine extreme Wahlperiode, da werden sehr lange alte Entscheidungen weiterverfolgt, es gibt keine Volksabstimmungen zu konkreten Entscheidungen zwischendurch, wie in der Schweiz. Es wird regelrecht Politik in Abstinenz zum abgewöhnen gemacht, die Bürgeranhörungen haben immer einen schalen Beigeschmack, zwar schäumten die Kölschen frisch nur irgendwie verläuft es schal, es wird ja nichts von den Bürgern entschieden. Politik lebt von Mitbestimmung, wenn ich nichts entscheiden kann, interessiert mich das nicht, wer weis noch, was er beim letzten mal gewählt hat? Gerade auf lokaler Ebene im direkten Lebensumfeld möchte man doch viel stärker Einfluß nehmen. 
Diese schnellebigen Zeiten erfordern zeitnahe demokratische Entscheidungen, das System der Stellvertreterdemokratie ist schwierig ... in einer Diktatur wird Mitbestimmung nicht erwartet, in einer Demokratie wird als selbstverständliches Recht genommen. Beides ist nicht richtig, in vielen Staatsformen die Diktatur genannt werden gibt es Formen der Mitbestimmung und nichts ist selbstverständlich, auch in einer Demokratie muss vieles erkämpft werden. Erst in den letzten Jahren erhalten sexuelle, ethnische Minderheiten Geschenke von der Mehrheit, ebenfalls nicht selbstverständlich.
In den letzten 6 Jahren haben im Stadtbezirk eindeutig die Bürgervereine an Bedeutung gewonnen.
 

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